Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Keltenkreuz nun strafbar!
Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erfüllt
Karlsruhe (ddp). Die Verwendung eines stilisierten Keltenkreuzes in der Öffentlichkeit ist grundsätzlich strafbar. Das hat der Bundesgerichtshof in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss entschieden. Der Staatsschutzsenat des BGH verwies darauf, dass dieses Symbol von der verbotenen «Volkssozialistischen Bewegung Deutschlands/Partei der Arbeit» (VSBD/PdA) als Emblem benutzt wurde.
Im vorliegenden Fall zeigte die Darstellung einen Ring, der um den Schnittpunkt eines gleichschenkligen Balkenkreuzes gelegt war. Der BGH betonte, dass die Strafbarkeit auch dann gegeben sei, wenn das Symbol isoliert, also ohne konkreten Hinweis auf die verbotene Organisation öffentlich gezeigt werde. Sonst hätten Anhänger der verfassungsfeindlichen VSBD/PdA vielfältige Möglichkeiten, das stilisierte Keltenkreuz straflos wieder als Symbol der Vereinigung im öffentlichen Leben zu etablieren. Dieser Gefahr könne nur durch ein generelles Verbot wirksam begegnet werden.
Der Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sei deshalb grundsätzlich erfüllt. Eine Ausnahme liege nur dann vor, wenn das Symbol «offenkundig in einem unverfänglichen Zusammenhang' gebraucht werde, etwa in einem kulturhistorischen oder religiösen Kontext.
(AZ: 3 StR 164/08 - Beschluss vom 1. Oktober 2008)
(ddp)
Nationalist
18.11.2008, 14:17
ich glaub die spinnen,die richter!:mad:
hunter01
18.11.2008, 14:29
Na klasse,jetzt muss ich wohl drauf achten,das ichs unterm T-Hemd trage.Langsam kot*t mich das an!:mad:
Na klasse,jetzt muss ich wohl drauf achten,das ichs unterm T-Hemd trage.Langsam kot*t mich das an!:mad:
Gut das ich sowas nicht trag. :rolleyes:
hunter01
18.11.2008, 14:41
Gut das ich sowas nicht trag. :rolleyes:
Doch nur weil du zu arm,für den Ring um dein Christenzeug bist!:p
Nordi 18
18.11.2008, 15:01
boah is das eine schei*e!!!!:mad::mad::mad:was bilden die sich eigentlich ein??? mal sehen was se noch so verbieten wollen, langsam reicht es echt!!!
walkuere88
18.11.2008, 16:04
boah is das eine schei*e!!!!
:mad::mad::mad:was bilden die sich eigentlich ein??? mal sehen
was se noch so verbieten wollen, langsam reicht es echt!!!
Ich glaube die sind noch lang nicht mit dem Verbieten fertig,
die werden glaube ich grad erst so richtig warm!
Auch mich ärgert das sehr stark!
Vidar s Rache
18.11.2008, 16:40
Ich glaube die sind noch lang nicht mit dem Verbieten fertig,
die werden glaube ich grad erst so richtig warm!
Auch mich ärgert das sehr stark!
Echt ware Worte ...
MkG
Aber.......
Laßt Sie nur verbieten, das ändert nix an der Sache und wie stellt man immer so schön fest ..... "Die Gedanken sind frei" ... Hat ja auch Frank R. schon gesungen ....
Äergerlich ist es aber trotzdem, was mach ich denn nun mit meinem T-Hemd ....
Ich werd das mal stiften ... an den linken Fond zur Unterstützung armer ehemaliger Sta*tsicherhei*sbedinsteter ..... oder vieleicht auch an den NDR ... einem X3 Moderator oder so .... ;)
Vielleicht ziehe ich es auch einfach nur aus trotz weiter an ..... :rolleyes:
und nochmal
MkG
WOTANS RACHE
18.11.2008, 16:55
In Bayern war das schon verboten von daher ist das nichts neues für mich...
Sturm-OWL
18.11.2008, 18:25
Das dieses Verbot kommt war nur eine Frage der Zeit.
Sie können Zeichen verbieten!
Sie können Wörter verbieten!
Sie können Bücher verbieten!
Sie können Musik verbieten!
Sie können Organisationen verbieten!
Sie können Parteien verbieten
Doch den freien wahren Geist werden Sie niemals verbieten können.
Demnächst verbiten sie noch Deutschland dat wär der hammer !!!!!!!!!!!!
Freiheitsliebend
10.06.2009, 12:03
Demnächst verbiten sie noch Deutschland dat wär der hammer !!!!!!!!!!!!
Was für wertvolle Kommenta... *räusper* Beiträge du lieferst. Du machst deinem Namen alle Ehre. :rolleyes:
Kann man solche Nullwert-Beiträge nicht verbieten und nach ein ein paar Ermahnungen mal etwas in die Wege leiten? Sowas nervt doch.
Joa, können wir machen...hatte schon überlegt, ob ichs nicht rausnehme, weil Schpäm!!!
Naja, lass den jetzt nochmal drin, aber wenn sowas nochmal kommt ists gelöscht!
Also Edelasi und das gilt auch für alle anderen, halte Dich/haltet Euch an die Forenregeln und schreibe/schreibt bitte was produktiv Sinnvolles!!!
So ich Müll auch mal bisl hier rum.
Früher wurden neue Themen ohne eigenen Kommentar auch gelöscht warum jetzt nicht mehr?
So ich Müll auch mal bisl hier rum.
Früher wurden neue Themen ohne eigenen Kommentar auch gelöscht warum jetzt nicht mehr?
Ich schreibe die meisten Personen erstmal an, damitse noch nen Kommentar reinsetzen und manchmal fällts mir net auf...was jetzt aber nur mich betrifft!
Zurück zum eigentlichen Thema, sonst wirds geschlossen! Dazu kannste ja mal nen eigenes Thema aufmachen!
Das Keltenkreuz war auch das Zeichen der rechtsextremen und verbotenen Volkssozialistischen Bewegung Deutschlands und ist noch heute als Symbol in der rechtsextremen Szene (http://forum.asgardversand.net/redirector.php?url=http%3A%2F%2Fde.wikipedia.org%2 Fwiki%2FRechtsextreme_Symbole_und_Zeichen) – in stark stilisierter Form – weit verbreitet. In diesem Zusammenhang handelt es sich um ein nach dem deutschen Strafgesetzbuch strafbares Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (http://forum.asgardversand.net/redirector.php?url=http%3A%2F%2Fde.wikipedia.org%2 Fwiki%2FVerwenden_von_Kennzeichen_verfassungswidri ger_Organisationen). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (http://forum.asgardversand.net/redirector.php?url=http%3A%2F%2Fde.wikipedia.org%2 Fwiki%2FBundesgerichtshof) kann auch eine isolierte Verwendung eines stilisierten Keltenkreuzes (also "die Darstellung eines gleichschenkligen Balkenkreuzes, um dessen Schnittpunkt ein Ring gelegt ist") nach § 86a (http://forum.asgardversand.net/redirector.php?url=http%3A%2F%2Fbundesrecht.juris. de%2Fstgb%2F__86a.html) des deutschen Strafgesetzbuches strafbar sein, wenn nicht die äußeren Umstände eindeutig ergeben, dass der Schutzzweck (http://forum.asgardversand.net/redirector.php?url=http%3A%2F%2Fde.wikipedia.org%2 Fwiki%2FAuslegung_%2528Recht%2529%23Teleologische_ Auslegung) der Norm nicht tangiert ist.[1] (http://forum.asgardversand.net/redirector.php?url=http%3A%2F%2Fde.wikipedia.org%2 Fwiki%2FKeltenkreuz%23cite_note-0) Das Keltenkreuz wird meist mit der White-Power (http://forum.asgardversand.net/redirector.php?url=http%3A%2F%2Fde.wikipedia.org%2 Fwiki%2FWhite_Power)-Bewegung der USA in Verbindung gebracht.[2] (http://forum.asgardversand.net/redirector.php?url=http%3A%2F%2Fde.wikipedia.org%2 Fwiki%2FKeltenkreuz%23cite_note-1)
Quelle: wikipedia.de
Mit was manche Leute alles in Verbindung bringen ? ? ? Aber Symbole der linken sind erlaubt (durchgestrichenes HK) :-(
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