Winternights
12.02.2007, 12:07
Gegen Forderung der Diakonie -"Asyl steht jenen zu,die wirklich unseren Schutz und unsere Hilfe brauchen"erteilt Platter "allgemeinen Bleiberecht"eine Absage.
Wien-Mit einer Absage an ein "allgemeines Bleiberecht"hat am Donnerstag Innenminister Günther Platter auf einen Vorstoß von Diakonie-Direktor Michael Chalupka in der Asylpolitik reagiert.
Dieser hatte verlangt,"Altfällen"nach niederländischem Vorbild Amnestie zu gewähren.
Platter gegenüber der APA:"Für uns gilt ganz klar:Asyl steht jenen zu ,die wirklich unseren Schutz und unsere Hilfe brauchen."
Der Innenminister verwies auch darauf,dass das neue Asylgesetz die gesteckten Ziele erfülle.Klare Priorität habe die Beschleunigung der Verfahren .
Die Verfahrensdauer ist mit sechs Monaten pro Instanz gesetzlich beschränkt,wenn es um straffällige Asylbewerber geht,gilt die verkürzte Verfahrensfrist von je drei Monaten.
Die Bereiche von Zuwanderung und Asyl dürfe man außerdem nicht vermischen.
Dabei geht es um zwei vollkommen verschiedene Themen.
Wie seine Vorgängerin Liese Prokop sprach sich Platter gegen "Asylmissbrauch"und "Asylshopping" aus.
Chalupka hatte die Vorhaben der kommenden niederländischen Regierung als Vorbild genannt-nämlich Asylbewerbern die vor April 2001 eingereist sind,eine Amnestie zu gewähren.
Er sprach von derzeit 15.000 Betroffenen in Österreich.
Laut Innenministerium eine "absolute Utopie",die Zahlen seien wesentlich zu hoch gegriffen.
Quelle:derstandard.at!
Wien-Mit einer Absage an ein "allgemeines Bleiberecht"hat am Donnerstag Innenminister Günther Platter auf einen Vorstoß von Diakonie-Direktor Michael Chalupka in der Asylpolitik reagiert.
Dieser hatte verlangt,"Altfällen"nach niederländischem Vorbild Amnestie zu gewähren.
Platter gegenüber der APA:"Für uns gilt ganz klar:Asyl steht jenen zu ,die wirklich unseren Schutz und unsere Hilfe brauchen."
Der Innenminister verwies auch darauf,dass das neue Asylgesetz die gesteckten Ziele erfülle.Klare Priorität habe die Beschleunigung der Verfahren .
Die Verfahrensdauer ist mit sechs Monaten pro Instanz gesetzlich beschränkt,wenn es um straffällige Asylbewerber geht,gilt die verkürzte Verfahrensfrist von je drei Monaten.
Die Bereiche von Zuwanderung und Asyl dürfe man außerdem nicht vermischen.
Dabei geht es um zwei vollkommen verschiedene Themen.
Wie seine Vorgängerin Liese Prokop sprach sich Platter gegen "Asylmissbrauch"und "Asylshopping" aus.
Chalupka hatte die Vorhaben der kommenden niederländischen Regierung als Vorbild genannt-nämlich Asylbewerbern die vor April 2001 eingereist sind,eine Amnestie zu gewähren.
Er sprach von derzeit 15.000 Betroffenen in Österreich.
Laut Innenministerium eine "absolute Utopie",die Zahlen seien wesentlich zu hoch gegriffen.
Quelle:derstandard.at!